Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

1. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB) der Diamant Unipool GmbH(nachfolgend Verkäufer genannt) gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, dieein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend Käufer) mit dem Verkäufer hinsichtlich dervom Verkäufer in seiner Website dargestellten Waren abschließt. Es wird hiermitausdrücklich die Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Käufers widersprochen, es seidenn, es wird ausdrücklich etwas anderes vereinbart.

2. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist entsprechend § 13 BGB jede natürliche Person, die einRechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen nochihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.Unternehmer im Sinne dieser AGB ist entsprechend § 14 Abs. 1 BGB jede natürliche oderjuristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss einesRechtsgeschäftes in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeithandelt.

§ 2 Vertragsschluss

1. Die auf der Website des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keineverbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen lediglich alsAufforderung an den Käufer zur Abgabe eines verbindlichen Angebotes. Den auf derInternetseite vorhandenen Bildern und Darstellungen handelt es sich um verschiedeneOptionen/Ausstattungsvarianten. Bei den angegebenen Maßen von Pools handelt es sichimmer um das Innenmaß.

   Der Vertragsschluss kommt durch Angebot und Annahme zustande. Hierbei kann nach einerBeratung (telefonisch oder in den Geschäftsräumen) der potentielle Käufer sein Interessegegenüber den Verkäufern mitteilen. Die Verkäufer unterbreiten dem Käufer sodann vor Ortein Angebot, welches der Käufer auch in den Geschäftsräumen des Verkäufers annehmen kann.Alternativ unterbreiten die Verkäufer dem Käufer innerhalb von zwei Wochen einAngebot.

2. Der Käufer ist berechtigt, dieses Angebot des Verkäufers innerhalb von 14 Tagenanzunehmen. Die Annahme kann ausdrücklich durch schriftliche oder mündlicheAuftragsbestätigung erfolgen, wobei bei der Übermittlung in Textform der Zugang derAuftragsbestätigung beim Verkäufer maßgeblich ist.

3. Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert und kann auf Wunschunter der Emailadresse info@diamant-unipool.de in digitaler oder schriftlicher Formangefordert werden. Über den Versand der bestellten Ware wird der Käufer per Emailinformiert, sobald die Ware vom Verkäufer an das Transportunternehmen übergeben wurde.

4. Sollte das bestellte Produkt nicht verfügbar sein, weil das Produkt vom Lieferanten ohneVerschulden des Verkäufers nicht beliefert werden kann, ist der Verkäufer berechtigt vomVertrag zurückzutreten. In diesem Fall wird der Verkäufer den Käufer unverzüglichinformieren und die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Sollte einvergleichbares Produkt nicht verfügbar sein oder der Käufer keine Lieferung einesvergleichbaren Produktes wünschen, so werden etwaig erbrachte Gegenleistungenunverzüglich zurückerstattet.

5. Die Vertragssprache ist deutsch.

6. Nach Abschluss des Vertrages sind Änderungswünsche nur innerhalb 2 Wochen möglich.Nach erhalt der Änderungswünsche können diese nur gegen eine Bearbeitungsgebührgegebenenfalls berücksichtigt werden.

§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen

1. Sofern nicht auf den Produktseiten anders bezeichnet, handelt es sich bei den genanntenPreisen um Preise inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer und sonstigen Preisbestandteilen.Ggfls. zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligenProduktbeschreibung gesondert angegeben.

2. Die Zahlungsmöglichkeiten werden dem Käufer auf der Website des Verkäufers oder imRahmen der gemeinsamen Beratung mitgeteilt.

3. Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar nach Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit derZahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Käufer entsprechend § 286 Abs. 2 Nr.1 BGB bereits durch Versäumung des Termines in Verzug.

§ 4 Lieferung und Versand

1. Die vom Verkäufer angegebenen Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt derAuftragsbestätigung, jedoch nicht vor vollständiger Zahlung des Kaufpreises (außer beimRechnungskauf). Sofern keine abweichenden Lieferzeiten beim Kaufvertragsabschlussangegeben sind, beträgt die Lieferzeit bis zu 6 Monate. Bezüglich desVersandrisikos gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

2. Bei einer Lieferverzögerung von mehr als 4 Wochen hat der Käufer den Verkäufer unterangemessener Fristsetzung dazu aufzufordern, eine Lieferung vorzunehmen. Sollte dieseFrist ergebnislos verstreichen, so ist der Käufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. ImÜbrigen ist auch der Verkäufer in diesem Fall berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Etwaiggeleistete Anzahlungen des Käufers werden in diesem Fall selbstverständlich unverzüglicherstattet.

3. Die Entladung großformatiger Güter (wie z.B. Abdeckungen und Pools) erfolgt durch denKäufer. Die Warenübergabe erfolgt dann im aufgeladenen Zustand. Der Käufer hatausreichende Geräte oder Personal zur Verfügung zu stellen, damit eine zügige undreibungslose Entladung möglich ist.

4. Der Käufer hat die eingehende Ware unverzüglich nach Empfang auf Transportschäden undsofern möglich auf Produktschäden zu überprüfen und Schäden auf dem Lieferschein derSpedition zu vermerken.

§ 5 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung im Eigentum des Verkäufers. Vor Übergangdes vollständigen Eigentums ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitungoder Umgestaltung ohne Zustimmung des Verkäufers nicht gestattet.

§ 6 Widerrufsrecht

Verbraucher haben ein 14-tägiges Widerrufsrecht ausschließlich bei außerhalb vonGeschäftsräumen geschlossenen Verträgen und bei Fernabsatzverträgen im Sinne des§ 312g BGB.

1. Widerrufsbelehrung

   Widerrufsrecht

   Sie haben das Recht binnen 14 Tage ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zuwiderrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnenbenannter Dritter der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns -Diamant Unipool GmbH, Dreieichstraße10, 64546 Mörfelden-Walldorf, Email: info@diamant-unipool.de, Telefon: 06105-9938986-mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Email oder Anruf,über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür dasbeigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, dass jedoch nicht vorgeschrieben ist. ZurWahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung desWiderrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. WiderrufsfolgenWenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnenerhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, diesich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene,günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagenab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages beiuns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, dassSie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurdeausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden wir Ihnen wegen dieserRückzahlung Entgelt berechnen. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Warewieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Warezurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

   Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab demTag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an unszurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablaufder Frist von 14 Tagen absenden.

   Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Höhe bestimmt sich jenach Maß und Gewicht des Artikels, Art des Versands, der Anzahl der Artikel sowie derEntfernung. Die Rücksendekosten werden hinsichtlich solcher Waren, die aufgrund ihrerBeschaffenheit nicht normal mit der Post an uns zurückgesandt werden können(Speditionsware) auf 75,00 € bis höchstens etwa 950,00 € geschätzt. Sie müssten für einenetwaigen Wertverlust der Ware nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zurPrüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nichtnotwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

   Das Widerrufsrecht besteht, soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben, nicht beifolgenden Verträgen:Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eineindividuelle Auswahl aller Bestimmungen durch den Verbraucher maßgeblich ist oder dieeindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind (Pools undÜberdachungen),Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung aufgrund ihrerBeschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.

§ 7 Musterwiderrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus undsenden Sie es zurück an:

Diamant Unipool GmbH
Dreieichenstraße 10
64546 Mörfelden-Walldorf
-Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf
der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistungen (*).
-Bestellt am (*)/erhalten am (*)
-Name des/der Verbraucher (S)
-Anschrift des/ der Verbraucher (S)
-Unterschrift des/der Verbraucher (S)(nur bei Mitteilung auf Papier)
-Datum
(*)Unzutreffendes streichen

§ 8 Gewährleistungsrechte

1. Der Verkäufer haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften,insbesondere der §§ 434 ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt dieGewährleistungspflicht des Verkäufers auf gelieferte Sachen 12 Monate.

2. Eine zusätzliche Garantie besteht bei vom Verkäufer gelieferten Waren nur, wenn dieseausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurden.

3. Der Verkäufer stellt keinen Elektriker für den Technikeinbau. Der Anschluss desTechnikeinbaus der Anlage an das Netz ist von dem Käufer auf eigenes Risikodurchzuführen.

4. Der Verkäufer trägt keine Verantwortung für Arbeiten der Garten- /Landschaftsbauer, dielediglich vom Verkäufer empfohlen werden. Etwas anderes gilt nur, wenn diese Garten-/Landschaftsbauer als Subunternehmen für den Verkäufer eingesetzt werden.

§ 9 Haftung

1. Ansprüche des Käufers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommensind Schadensersatzansprüche des Käufers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers,der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie die Haftung fürsonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung desVerkäufers, seiner gesetzlichen Vertreter oder Verfügungsgehilfen beruhen. WesentlicheVertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertragesnotwendig sind.

2. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Käufer nur auf denvertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursachtwurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Käufers aus einerVerletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

3. Bei Poollieferung hat der Käufer für eine ordnungsgemäße vorbereitende Baugrube zusorgen. Dies beinhaltete die ausreichende Größe, des ordnungsgemäßenFundamentsaufbau und falls gewünscht auch die Bodenisolation sowie alleNebentätigkeiten, die das sofortige Setzen des Pools ermöglichen. Der Verkäufer haftet nichtfür etwaige Verzögerungen aufgrund der fehlenden Vorbereitungsmaßnahmen.

4. Eine Prüfung der Drainage oder des Fundaments ist nicht Bestandteil der Leistungen oderder Leistung des Subunternehmers des Verkäufers.

§ 10 Anwendbares Recht

Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der BundesrepublikDeutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicherWaren. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zurAnwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der Käufer alsVerbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

§ 11 Gerichtsstand

Handelt der Käufer als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, istausschließlich der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitzdes Verkäufers. Hat der Käufer seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebietes derBundesrepublik Deutschland, so ist der Geschäftssitz des Verkäufers ausschließlicherGerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprücheaus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Käufers zugerechnetwerden können. Der Verkäufer ist in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fallberechtigt, das Gericht am Sitz des Käufers aufzurufen.

§ 12 Alternative Streitbeilegung

1. Die EU-Kommission stellt im Internet unter dem Link http://ec.europa.eu/concumers/odr einePlattform zur Online-Streitbeilegung bereit. Diese Plattform dient als Anlaufstellung zuraußergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Onlinekauf oderDienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.

2. Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einerVerbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet, noch bereit. § 13 SchlussbestimmungenSollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, sobleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten dieeinschlägigen gesetzlichen Vorschriften. Es gilt Deutsches Recht. Änderungen oderErgänzungen des Vertrages können nur schriftlich vereinbart werden und bedürfen unsererschriftlichen Bestätigung.